## **Bericht zur Sitzung des Ausschusses für Schule und Kinderbetreuung am 07.11.23**
### Vermeintlich notwendige Ausgaben aufzeigen, erläutern und emotionslos priorisieren, heute nicht!
Der Sitzungskalender im Monat November ist gut gefüllt. In den Amtsstuben gibt es viel zu tun. So will nicht nur der Haushalt 2023 „ausgegeben“ werden, ganz im Gegenteil, so wird in den Fachausschüssen bereits über die zukünftigen Teilhaushalte hitzig debattiert. Ich kann und möchte hier nicht jede Position der [Tagesordnung](https://www.fassberg.de/allris/to010_r.asp?SILFDNR=1461&TOLFDNR=19289#beschluss) aufführen und kommentieren. Weiterhin stellt dieser Bericht kein Protokoll mit Anspruch auf Vollständigkeit dar. Auf das Protokoll der Verwaltung werden wir noch einige Zeit warten müssen. Vielmehr würde ich es begrüßen, säßen mehr Bürgerinnen und Bürger im Publikum. Man kann man sich glücklich schätzen, dass sich die Verwaltung und die Mitglieder der Gremien nicht ins stille Kämmerlein zurückziehen.
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###### _Bildquelle: A.Blin / [Moinhei.de](http://Moinhei.de) “Die Lerchenschule in Faßberg”_
Im Wissen um die letzten Jahre kann man sagen, dass es in der gestrigen Sitzung einmal mehr um liegengebliebene, aufgeschobene und versäumte Dinge ging. Es ging in erster Linie um Haushaltsmittel, die man ausgeben möchte, deren Sinnhaftigkeit man erkennt und sie dennoch infrage stellen **muss**. Auch wurden uns Positionen aufgezeigt, die einen Aufschub um ein weiteres Jahr entweder nicht mehr überdauern und/oder eine Sicherheitsgefahr darstellen würden. So sprach man unter anderem über abgängige Teile an der Dachfläche Kita/GS Müden und Teiles des Giebels an der Krippe in Poitzen. Auch thematisiert wurden sogenannte Pauschalen. Diese wurden im Entwurf durch die Verwaltung je Kitagruppe mit 2000 € angesetzt. Der Ausschuss entschied dagegen, man kürzte sie um 50 %. In Teilen nachvollziehbar und in Hinblick auf eine spätere Prüfung höchstwahrscheinlich eine gute Entscheidung. Und wenn wie in einem anderen Beispiel das Parkett bereits so rau ist, dass man Flecken durch Essen und Wasser nicht mehr aufwischen kann, dann wurde auch dieser Mangel schon eine Weile geschoben.
> Mein Vorschlag dazu ist ein Ticketsystem. In dieses könnten alle vom Haushalt abhängigen Stellen ihre Reparaturen, längerfristige Renovierungen und auch Wünsche zu Investitionen eintragen. Diese kann man den Sachgebieten zuordnen und priorisieren. So kann man jederzeit sehen, auf welchem Stand man ist. Offene, in Bearbeitung befindliche und abgeschlossene Tickets sind von den Betroffenen einsehbar. Das würde manche Diskussion über die Sinnhaftigkeit und die Nachfragen zum Sachstand unnötig machen. Ein einfach einzurichtendes und effektives Werkzeug. Die Mitarbeit der Fachausschüsse kann auch weiterhin gewährleistet werden. Hierzu ist keine fancy APP wie in der Südheide nötig, im Gegenteil, hier kann man richtig Geld sparen.
In weiten Teilen war die Debatte emotional geprägt, so war die Direktorin der Grundschule in Müden mit dem Feilschen um einzelne Positionen zweifelsohne nicht einverstanden. Nachvollziehbar, so wurden doch die Maßnahmen an den Kindertagesstätten und den Schulen im Vorfeld durch die Leitungen mit der Verwaltung abgestimmt. Diese Kritik wurde unter anderem auch durch die Kitaleitung aus Müden mit einigen Beispielen untermauert. Es wirkte auf mich, als hätten die Leitungen der Betreuungseinrichtungen nicht mit so einem erdrückenden Sparzwang gerechnet. So hätte man den geladenen Funktionsträgern zur prekären Haushaltslage bereits im Vorfeld reinen Wein einschenken sollen. Mit dem Wissen um den noch immer nicht genehmigten Haushalt 2023 pochten die Mitglieder des Ausschusses auf die Umsetzung der Maßnahmen des Haushaltssicherungskonzeptes. Ebenfalls einig war man sich, dass sich die Fehler aus 2022/2023 nicht wiederholen dürfen. Den anwesenden Gästen wurde wiederholt erklärt, wieso man den Entwurf des Teilhaushalts nicht zum nächsten Ausschuss durchwinken kann. Die Fachausschüsse, so betonte man einstimmig, müssen ihre Vorschläge hieb- und stichfest ausarbeiten.
Kein Thema war der Kita-Neubau in der Hasenheide, dieses wurde erst durch Anfragen sozusagen auf die Tagesordnung geholt. So sicherte die Vertreterin der Gemeinde zwar zu, dass man daran arbeite. Auf mich wirkte die Ausführung desillusioniert. Die noch im Februar und Juni gesteckten Ziele sind so mit Sicherheit nicht haltbar. Auch auf die Frage nach Planungssicherheit für die Angestellten der Krippe „Zauberwald“ und den Verbleib der dort betreuten Kindern wich man eher aus. Die neue Kita in der Hasenheide, so scheint mir, bleibt vorerst eine Idee. Somit hängt der Weiterbetrieb der Einrichtung in Poitzen wie so oft am Gutdünken des Landkreises.
🎯 Noch vor wenigen Wochen (06.06.23) war man sehr viel konkreter. Quelle: [Fassberg.de](https://www.fassberg.de/allris/to020_r.asp?TOLFDNR=18453) (Allris)
> Abschließend macht Herr Otto anhand einer Zeitskala deutlich, dass bei einem Planungsbeginn Mitte Juni, die Einrichtung erst im Dezember 2024 fertig gestellt wäre. Dabei sind keinerlei Zeitpuffer eingebaut. In Hinblick auf die ablaufende Betriebserlaubnis zum 31.07.2024 besteht Handlungsbedarf.
Wenn selbst Mikrothemen wie flächendeckendes WLAN in einer deutschen Grundschule mehrere Jahre zur Umsetzung benötigen, ist die Schieflage gut erkennbar. Nebenbei bemerkt, dass eine Ausschusssitzung in der Mensa nur stattfinden kann, weil man sich das Internet via Gigacube ins Haus holt, spricht Bände. Auf das Thema WLAN angesprochen sagte die Direktorin der Lerchenschule lediglich, es hakt, aber man arbeite daran.
🎯 Im November 2022 klang die Forderung der Direktorin der Lerchenschule wie folgt. Quelle: [Fassberg.de](https://www.fassberg.de/allris/to020_r.asp?TOLFDNR=17385) (Allris)
> Sie berichtet, dass bei den **6 ukrainischen Schülerinnen und Schülern** der Wille zum Erlernen der deutschen Sprache nicht sehr ausgeprägt ist. Für die Unterstützung der Betreuung dieser Kinder spricht sie ihren besonderen Dank dem Förderverein aus, der die Beschaffung eines Tablets ermöglicht habe. In diesem Zusammenhang bemängelt sie die schlechte WLAN-Ausstattung und bittet um schnelles Handeln.
🎯 Auch die das erneute Aufgreifen des Themas am 14.02.23 blieb ohne klare Antwort. Quelle: [Fassberg.de](https://www.fassberg.de/allris/to020_r.asp?TOLFDNR=18101) (Allris)
> K.B, fragt nach, ob das Wlan in den Grundschulen funktioniert. Momentan funktioniere das Wlan nicht, aber mit Installation der Activeboards sollte dies wieder funktionieren.
Auf eine Nachfrage in der aktuellen Sitzung, wie viele Kinder zurzeit in Müden und Faßberg mit keinen oder schlechten Deutschkenntnissen betreut werden, antwortete man seitens der Schulen wie folgt. In Müden seien es 2 und in Faßberg ca. 20 Kinder. Aus diesem Grund kann ich die Antwort der Schule nicht nachvollziehen. Dass unsere Lehrerinnen und Lehrer weiterhin ihre privaten Hotspots und Smartphones u. a. zur Sprachmittlung nutzen müssen, scheint zur Normalität geworden zu sein. Auch über das zum Normalbetrieb notwendige Ehrenamt verlor zumindest die Direktorin der Lerchenschule kein Wort.
# **„Alles ist gut, ich bin zufrieden. Danke schön.“**
Umso lebendiger waren die Ausführungen der Müdener Direktorin. Mit einem Bild vom Kollegium und einem tollen Film zum 20. Jubiläum der Deutsch-französischen Kooperation bekam man einen guten Einblick in die Schule am Heidesee. Danke dafür!
Abschließend gilt mein persönlicher Dank jedem einzelnen Mitglied der Ausschüsse sowie der Frau Tschense von der Verwaltung. Auch muss man, wissen, dass diese Sisyphusarbeit in den Ausschüssen Monat für Monat im Ehrenamt geleistet wird. Am 10.11.23 trifft sich unsere Verwaltung mit den Vertretern der Fraktionen zur Klausur. Auch wenn die Tagesordnung nicht öffentlich gemacht wurde, so gehe ich stark davon aus, dass es um Zusammenarbeit und die Einstimmung auf die Mammutaufgabe Haushalt 24 geht.
André
###### _Letzte Aktualisierung: 10.11.23 20:22 Uhr_