CZ: Einordnung der reduzierten Kredithöhe durch den Kreisausschuss


Bildquelle: A.Blin/MoinHeide „Faßberg, Landkreis Celle, Niedersachsen“

CZ: „Faßberg darf für neun Projekte keinen Kredit über 976.600 Euro aufnehmen – die Kommunalaufsicht hat die Genehmigung versagt. Auf der Streichliste stehen unter anderem das Lehrschwimmbecken, Notstromaggregate und der Kauf des Gemeindehauses. Welche schweren Vorwürfe der Landkreis gegen die Gemeinde erhebt.

Im verlinkten Artikel berichtet die Cellesche Zeitung über die Hintergründe der verwehrten Kreditaufnahme über knapp eine Million Euro. Es ist die Rede von keiner geordneten Haushaltswirtschaft. Der Zeitung liegen die Beschlussvorlage aus dem nicht öffentlich tagenden Kreisausschuss sowie der Bescheid des Landkreises an die Gemeinde vor. Darin richtet die Kommunalaufsicht schwere Vorwürfe an die Gemeinde Faßberg

CZ: „Die bisher eingesetzten milderen Mittel, insbesondere Zeitplanungen und regelmäßige Sachstandsberichte, haben leider keinen nachhaltigen Abbau der Rückstände bewirkt“

Weiterführende Links:

“[…] Dabei betont die Kommunalaufsicht, dass nicht nur die finanzielle Lage der Gemeinde Grund für die versagte Kreditermächtigung ist. Vielmehr gebe es „erhebliche Zweifel an einer geordneten Haushaltswirtschaft“. Der Kreisausschuss sei bereits im September 2025 informiert worden, „dass der Gemeinde Faßberg aufgrund der andauernden Rückstände bei den Jahresabschlüssen, der wiederholten Nichteinhaltung vereinbarter Zeitpläne und der festgestellten Mängel eine restriktive Genehmigung zukünftiger Kreditaufnahmen und Verpflichtungsermächtigungen angekündigt wurde“.”

- → Ich habe mal in Allriss geschaut. Für die aktuelle Legislaturperiode scheint es noch keinen einzigen Jahresabschluss zu geben. Ich weiß nicht, wie das normalerweise läuft, aber fünf Jahre sind doch ein sehr großzügiger Zeitrahmen, um seinen Kassenabschluss zu präsentieren. Als Privatperson muss man die Steuererklärung im nächsten Mai machen. Als Verein alle drei Jahre.

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